DigitalPakt Schule: "Die Länder haben ihr Tempo erhöht"

Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung

Zum 15. August haben die Länder an den Bund gemeldet, wie viel Geld sie aus dem DigitalPakt Schule abgerufen bzw. gebunden haben. Die neuen Zahlen zeigen, dass sich die Summe der ausgezahlten Mittel, im Vergleich zu den vorangegangenen sechs Monaten, fast verdoppelt hat.

Mit dem DigitalPakt Schule unterstützt der Bund seit 2019 die Länder und Gemeinden bei Investitionen in die digitale Bildungsinfrastruktur. Zu den Zielen des Digitalpaktes gehört der flächendeckende Aufbau einer zeitgemäßen digitalen Bildungsinfrastruktur - unter dem Primat der Pädagogik. Dafür hat der Bund, nach einer Erweiterung des Paktes im Zuge der Corona Pandemie in 2020, insgesamt 6,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Diese Summe kann von den Ländern bis 2024 abgerufen und gebunden werden. Die bereits ausgezahlten und bewilligten Mittel belaufen sich zusammen auf rund 2,26 Milliarden Euro und liegen damit um knapp eine Milliarde höher als die Vergleichszahl sechs Monate zuvor.

Dazu äußert sich Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung:

"Es ist erfreulich, dass die Länder die Mittel aus dem Digitalpakt jetzt zunehmend nutzen. Dies zeigt, dass wir bei der Digitalisierung nach Anlaufschwierigkeiten jetzt kontinuierlich vorankommen. Die Länder haben ihr Tempo erhöht."

"Können insgesamt nicht zufrieden sein."

Karliczek weiter: "Und dennoch können wir zwei Jahre nach Inkrafttreten des Digitalpakts insgesamt nicht zufrieden sein. Insgesamt verläuft die Digitalisierung noch nicht schnell genug. Bislang wurde nur ein Drittel der nunmehr 6,5 Milliarden Euro, die der Bund zur Verfügung stellt, entweder genutzt oder wenigstens verplant. Das ist nach zwei Jahren nicht zufriedenstellend, auch wenn die Pandemie die Schulen und Verantwortlichen vor Ort in ganz besonderer Weise gefordert hat und immer noch fordert."

Von den abgeflossenen Mitteln stammt der Großteil aus dem Sofortausstattungsprogramm für Schülerinnen und Schüler, das Bund und Länder im Zuge der Pandemie Anfang Juli 2020 auf den Weg gebracht haben. Hiermit wird es Schulen ermöglicht, Laptops an Kinder und Jugendliche auszuleihen, denen zuhause keine Endgeräte zur Verfügung stehen. Neun von 16 Ländern haben ihre Mittel aus dem Sofortausstattungsprogramm bereits vollständig ausgeschöpft.

Der zweitgrößte Abfluss stammt aus dem Zusatzprogramm "Leihgeräte für Lehrkräfte", das Ende Januar 2021 gestartet ist. Aus dem im November 2020 aufgelegten Zusatzprogramm zur Finanzierung von IT-Administratoren an den Schulen wurden bisher kaum Mittel abgerufen. Insgesamt stehen hier je Programm 500 Mio. Euro zur Verfügung.

Bildnachweis: © BMBF / Laurence Chaperon